1. Allgemeines, Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

1.1

PWD.de internet-services, Sachsenstraße 4, 98617 Meiningen (PWD) erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. PWD ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern bzw. zu ergänzen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen, so werden die geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgerecht, so ist PWD berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. PWD weist die Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hin.

1.2

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden zusammen mit allen Verträgen wesentlicher Bestandteil der beiderseitigen Vereinbarungen. PWD erstellt im Auftrag Internetseiten und stellt Speicherplatz auf Internet-Servern zur Verfügung. Der Leistungsumfang der einzelnen Angebote (Hosting-Pakete, Server, Leistungen etc.) ergibt sich aus der jeweils aktuell gültigen Angebotsbeschreibung. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde von PWD schriftlich zugestimmt. Die AGB von PWD gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden von PWD Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

1.3

PWD kann seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit dem Kunden auf einen Dritten übertragen (Vertragsübernahme). Für diesen Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

1.4

Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht per E-Mail) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Vertrag, Abnahme, Beendigung

2.1

Für den Vertrag, alle Änderungen und weitere Vereinbarungen gilt die Schrifterfordernis, auch für die Aufhebung dieser Schrifterfordernis. Vertragspartner müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bestellungen, welche über einen Anonymisierungsdienst (z.B. anonyme Proxy etc.) getätigt werden, können von PWD nicht bearbeitet werden, sofern kein schriftlicher Identitätsnachweis (z.B. per Postident) erfolgt.

2.2

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch PWD auf einen Dritten übertragen.

2.3

Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von PWD mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

2.4

Der zu präsentierende Inhalt beruht ausschließlich auf Angaben und Informationen des Kunden. Selbstverständlich sind wir um richtige Angaben bemüht. Für die richtige Darstellung der von uns programmierten Webseiten in zukünftigen Browser-Generationen übernehmen wir keine Gewähr.

2.5

Für alle vom Kunden gewünschten Änderungen an seiner Internet-Präsenz berechnet PWD eine Vergütung.

2.6

Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenauftrags durch PWD oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

2.7

Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und PWD das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Verträge mit Angabe einer Mindestvertragslaufzeit können bis 1 Monat vor Ende der Mindestvertragslaufzeit vom Kunden und von PWD gekündigt werden oder der Vertrag verlängert sich jeweils um die im Vertrag angegebene Mindestvertragslaufzeit. Das Recht von PWD zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

2.8

Werden von Dritten gegenüber PWD Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 5.1 geltend gemacht, ist PWD berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen sowie die Präsenzen des Kunden zu sperren.

2.9

Unberührt bleibt das Recht beider Vertrags-Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt vor:
- bei Verträgen mit einem Zahlungsverzug von 30 Kalendertagen,
- wenn schuldhaft gegen die Bestimmungen dieser AGB verstoßen wurde.

3. Toplevel - Domains (TLD)

3.1

Bei der Beschaffung bzw. Pflege von Internet-Domains wird PWD lediglich als Vermittler zwischen Kunde und einer Organisation zur Domainvergabe tätig. PWD hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. PWD übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Toplevel-Domain beruhen, stellt der Kunde PWD hiermit frei.

3.2

Soweit Toplevel-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen und Richtlinien der zuständigen Domain-Registrare.

3.3

Falls einzelne Domains durch den Kunden gekündigt werden, besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kosten und Aufwendungen.

3.4

Alle Erklärungen Domains betreffend - insbesondere Domain-Kündigung, Providerwechsel, Inhaberwechsel, Domain-Löschung - bedürfen der Schriftform. Kann PWD dem Providerwechsel (KK-Antrag) des neuen Providers des Kunden nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist PWD ausdrücklich dazu berechtigt, die gekündigte Domain zum Kündigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen (CLOSE), bzw. bei .de Domains die betreffende Domain an die Denic e.G. zurückzugeben (TRANSIT).

3.5

Der Kunde stimmt zu, das PWD berechtigt ist eine Default E-Mail-Adresse in sein Handle einzutragen. Dieser Eintrag dient ausschließlich dazu Spammails zu blocken oder sofern sich Vorteile für den Domaininhaber ergeben einen Registrarwechsel transparent durchführen zu können. Dieser Eintrag beeinflusst nicht die Rechte des Domaininhabers. Der Kunde kann jederzeit schriftlich die Eintragung einer von Ihm bestimmten E-Mail-Adresse in sein Handle verlangen.

3.6

Für die Nutzung des PWD Domain-Robots ist eine Sondervereinbarung notwendig.

4. Preise, Zahlungsmodalitäten und Sonderkündigungsrecht 

4.1

Die Preise sind Festpreise. Eine auch anteilige Rückerstattung der Preise bei einem auch wesentlich geringerem oder keinem Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen.

4.2

Die Einrichtungsgebühr sowie Betriebskosten sind nach Gültigkeit des Vertrages und Rechnungslegung fällig. Betriebskosten für Webhosting-Pakete werden sofern nicht anders schriftlich vereinbart, 6 Monate im Voraus fällig. Betriebskosten für Server werden sofern nicht anders schriftlich vereinbart, 1 Monat im Voraus fällig. Sofern der Kunde eine nicht im Leistungsumfang enthaltene Toplevel-Domain bestellt hat, ist die entsprechende Domaingebühr nach Rechnungslegung - in der Regel 12/24 Monate im Voraus - fällig. Die Vergütung für vereinbarte Aufwendungen (z. B. Seitenerstellung) ist nach ordentlicher Ausführung des Auftrages und Rechnungslegung fällig. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.3

Alle Rechnungen sind gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zur Zahlung fällig. Im Verzugsfall ist PWD berechtigt, die Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren und Zinsen in Höhe von 6% p. a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.

4.4

Bei Rückbuchungen "Mangels Deckung" oder vom Kunden veranlassten Rückbuchungen im Lastschriftverkehr wird ein Mahnverfahren nach den gesetzlichen Vorgaben eingeleitet. Hierbei entstehen Bearbeitungs- und Bankgebühren in Höhe von 25,00 EUR. Hält der Zahlungsverzug trotz Mahnverfahren weiter an, wird die Internet-Präsenz des Kunden geschlossen und die Forderung von PWD dem zuständigen Gericht übergeben.

4.5

Überzieht der Kunde sein Zahlungsziel um mehr als 3 Wochen, so steht PWD ein Sonderkündigungsrecht zu.

4.6

Soweit der Kunde zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, wird ihm auf schriftliches Verlangen eine Rechnung auf dem Postweg übersandt. PWD berechnet hierfür pro Rechnung 1,50 EUR (Inland) bzw. 2,50 EUR (Ausland).

4.7

PWD ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für die betroffenen vertragsgegenständlichen Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung an den geänderten Umsatzsteuersatz anzupassen. Wird der Umsatzsteuersatz im Rahmen der Änderung gesenkt, ist PWD zu einer entsprechenden Anpassung verpflichtet.

4.8

Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungszeitraumes bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes.

5. Internet-Seiten, Veröffentlichte Inhalte

5.1

Der Kunde stellt PWD von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Kunden-Account / Server frei. Der Kunde darf in Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Angebote nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (z.B. Warenzeichen-, Urheber-, Namens-, Datenschutzrechte) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Internet-Präsenz keine Rassen verunglimpfenden bzw. Gewalt verherrlichenden Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Das Anbieten oder Anbieten lassen von Massendownloads oder Downloadangeboten illegaler Inhalte (z.B. Raubkopien, Filme, Warez, Cracks) ist nicht gestattet. Inhalte die einen besonderen Schutz benötigen (z.B. FSK 16/18 Angebote, Adult-Content) dürfen nur auf Managed-, Root- oder VD-Root-Servern unter Beachtung aller in Deutschland geltenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B. JuSchG) abgelegt werden. Der Kunde darf seine Internet-Seiten nicht in Suchmaschinen eintragen oder eintragen lassen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Illegale Inhalte werden ohne Vorwarnung bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.

5.2

PWD ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

6. Gewährleistung, Haftung

6.1

PWD übernimmt keine Gewähr für die vollständige und richtige Wiedergabe von Internet-Seiten des Kunden in seiner Internet-Präsenz, es sei denn, PWD fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. PWD gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von PWD liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. PWD kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

6.2

Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren (insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen) und schriftlich zu melden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet PWD nur bei Vorsatz.

6.3

Sollte ein vertragswidriges Verhalten des Kunden Ansprüche Dritter gegen PWD begründen, so stellt der Kunde PWD hiervon frei. Verstößt der Kunde in den Internet-Seiten gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, haftet er gegenüber PWD auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens sowie auch des Vermögensschadens.

6.4

Bei beauftragten Suchmaschineneintragungen werden die vereinbarten Internetseiten bei allen den Auftrag entsprechenden Diensten maschinell angemeldet. Es kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Homepages, Domainnamen, Webseiten auch in alle Dienste aufgenommen werden. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

7. Obliegenheiten des Kunden

7.1

Der Kunde sichert zu, dass die PWD mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, PWD jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von PWD die aktuelle Richtigkeit binnen 20 Tagen erneut zu bestätigen.

7.2

Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen und auf eigene Rechner zu speichern. PWD behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monaten ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, die von PWD erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und PWD unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschulden des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von PWD nutzen, haftet der Kunde gegenüber PWD auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

7.3

Der Kunde stellt PWD von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. PWD ist nicht für die Datensicherung der auf dem Kunden-Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf dem Internet-Serverbereich des Kunden abgelegt sind, nicht auf diesem zur Sicherung gespeichert werden dürfen.

7.4

Innerhalb eines bei PWD gebuchten Internet-Paketes (außer Reseller-Angeboten) darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt. Bei alleiniger Nutzung von Resellerangeboten durch den Kunden selbst steht PWD ein Sonderkündigungsrecht zu.

7.5

Jedes Web-Hosting- oder Server-Angebot enthält ein definiertes Inklusive-Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird PWD im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

7.6

Ein Server mit Administrations-Rechten (Root- und VD-Root-Server) erfordert fundierte Vorkenntnisse zur Administration von Serversystemen. Als Server-Administrator ist der Kunde allein verantwortlich für die Sicherheit des Servers vor ungewollten Zugriffen und Manipulationen durch Dritte über das Internet. PWD hat keine reguläre Möglichkeit, den Inhalt des Servers zu bestimmen, insbesondere keinen administrativen Zugang. Die Server-Angebote enthalten keine Sicherung durch externe Schutzsoftware. PWD empfiehlt den Kunden dringend, dass der Kunde selbst zuverlässige Schutzsoftware (z.B. Firewall, Virenschutz-Programm) installiert und ständig aktualisiert. Nicht oder nicht ausreichend gesicherte Server sind eine Einladung zur missbräuchlichen Nutzung durch Hacker. Sollte PWD feststellen, dass der Server missbräuchlich durch Dritte genutzt wird (z.B. im Zuge eines Hackerangriffes), ist PWD berechtigt, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen. PWD wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

Es obliegt allein dem Kunden, die auf dem Server installierte Betriebs- und Anwendungssoftware zu aktualisieren. Der Kunde informiert sich daher selbstständig über die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen und muss entsprechende Aktualisierungen ebenso selbständig sowie auf eigene Kosten und Gefahr durchführen.

 7.7

Der Betrieb offener Mail-Relays oder ähnlichen Systemen, über die z.B. SPAM-Mails verbreitet werden können, berechtigt PWD, den Server sofort vom Netz zu trennen. Der Kunde wird PWD unverzüglich informieren, sobald er Anhaltspunkte dafür hat, dass Dritte unbefugt seinen Server nutzen. Im Übrigen verbleibt es bei der Regelung der Haftung gemäß Ziffer 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 7.8

Der Kunde ist verpflichtet, seine Programme so zu konfigurieren, dass sie bei einem Neustart der Hardware oder des Betriebssystems automatisch neu gestartet werden.

7.9

Bei Hosting-Paketen mit Software-Autoinstaller informiert sich der Kunde selbstständig über die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen und muss entsprechende Aktualisierungen ebenso selbständig sowie auf eigene Kosten und Gefahr durchführen.

7.10

Der Kunde ist verpflichtet, seine Homepage mit einer den gesetzlichen Erfordernissen entsprechenden Anbieterkennzeichnung (Impressum) auszustatten.

8. Limits, Rahmenbedingungen auf den Servern

8.1

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z. B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Eigene Chatsysteme, Bannertausch- oder Ad-Server, Freespace- Subdomain-Angebote sowie IRC/IRC-bots sind nicht gestattet (nicht bei Managed-, Root- und VD-Root-Servern). Ohne schriftliche Sondervereinbarung sind reine Download-, Video-, Filesharing-Portale und Streamingserver nicht gestattet. PWD ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. PWD wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. PWD wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde PWD nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.

8.2

Für die Anzahl der Connections bei MySQL-Datenbanken gibt es ein technisches Limit. Das Ausführen von Hochlastanwendungen (z.B. Banner- und Chatsysteme) durch Kunden ist nur mit dem Abschluss einer Sondervereinbarung gestattet. Die MySQL-Datenbank darf in einem Skript maximal 60 Sekunden geöffnet bleiben und muss dann wieder geschlossen werden. PWD übernimmt für den Datenschutz bei Kunden-Datenbanken keine Garantie.

8.3

Die max. Größe einer einzelnen E-Mail ist in allen Hosting-Paketen technisch auf 50 MB begrenzt. Die max. Größe eines Mail-Postfaches ist in allen Paketen technisch begrenzt. Beim Verteilen von E-Mails an unterschiedliche Empfänger (BCC, CC) können je Session max. 100 Mails versendet werden. Damit die reibungslose Abwicklung und Versendung von E-Mails gesichert ist, muss bei außergewöhnlich hohem E-Mail-Aufkommen, Mailinglisten und Massenmailings eine Sondervereinbarung abgeschlossen werden. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. Spam / Spamming). Der Nachweis einer Einwilligung des jeweiligen Empfängers obliegt dem Kunden (vgl. §3 TDDSG). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist PWD berechtigt, den Account unverzüglich zu sperren.

8.4

Die max. Anzahl der abgelegten Dateien darf das Verhältnis 100 Dateien je 1 MB Speicherplatz nicht überschreiten.

8.5

Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aller mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z. B. E-Mail, Download, Upload, Webseitenabruf).

9. Datenschutz

9.1

PWD erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzerklärung abrufbar.

 10. Widerrufsbelehrung

 10.1

Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt folgendes:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (per Brief oder Fax) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung binnen der vorgenannten Frist.

Der Widerruf ist zu richten an:

PWD.de internet-services
98617 Meiningen
Sachsenstraße 4

oder an:
Fax: 03693 / 94928889

 10.2

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

10.3

Wenn wir Ihnen Waren liefern, die nach Ihren Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder wenn Sie die Ausführung einer Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst veranlasst haben, besteht kein Widerrufsrecht (z.B. sofortige Registrierung einer Domain, Erstellung von Software/Skripten nach Kundenwunsch). Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht, wenn wir Ihnen Software auf einem Datenträger liefern und der gelieferte Datenträger von Ihnen entsiegelt wird. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

10.4

Sie können sich hier ein Muster-Widerrufsformular downloaden.

 11. Schlußbestimmungen

11.1

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2

Sollten einzelne Regelungen bzw. Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierungen am nächsten kommt.

11.3

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis sowie alle daraus entstehenden und seine Wirksamkeit betreffenden Rechtsstreitigkeiten ist Meiningen.

Stand 12/2018