1. Allgemeines, Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

1.1

PWD.de internet-services e.K., Sachsenstraße 4, 98617 Meiningen (PWD) erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. PWD ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern bzw. zu ergänzen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen, so werden die geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgerecht, so ist PWD berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten bzw. ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. PWD weist die Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hin.

1.2

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden zusammen mit allen Verträgen wesentlicher Bestandteil der beiderseitigen Vereinbarungen. PWD erstellt im Auftrag Internetseiten und stellt Speicherplatz auf Internet-Servern zur Verfügung. Der Leistungsumfang der einzelnen Angebote (Hosting-Pakete, Server, Leistungen etc.) ergibt sich aus der jeweils aktuell gültigen Angebotsbeschreibung. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde von PWD schriftlich zugestimmt. Die AGB von PWD gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden von PWD Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

1.3

PWD kann seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit dem Kunden auf einen Dritten übertragen (Vertragsübernahme). Für diesen Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

1.4

Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht per E-Mail) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Vertrag, Abnahme, Beendigung

2.1

Für den Vertrag, alle Änderungen und weitere Vereinbarungen gilt die Schrifterfordernis, auch für die Aufhebung dieser Schrifterfordernis. Vertragspartner müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bestellungen, welche über einen Anonymisierungsdienst (z.B. anonyme Proxy etc.) getätigt werden, können von PWD nicht bearbeitet werden, sofern kein schriftlicher Identitätsnachweis (z.B. per Postident) erfolgt.

2.2

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch PWD auf einen Dritten übertragen.

2.3

Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von PWD mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

2.4

Der zu präsentierende Inhalt beruht ausschließlich auf Angaben und Informationen des Kunden. Selbstverständlich sind wir um richtige Angaben bemüht. Für die richtige Darstellung der von uns programmierten Webseiten in zukünftigen Browser-Generationen übernehmen wir keine Gewähr.

2.5

Für alle vom Kunden gewünschten Änderungen an seiner Internet-Präsenz berechnet PWD eine Vergütung.

2.6

Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenauftrags durch PWD oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

2.7

Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und PWD das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Verträge mit Angabe einer Mindestvertragslaufzeit können bis 1 Monat vor Ende der Mindestvertragslaufzeit vom Kunden und von PWD gekündigt werden oder der Vertrag verlängert sich jeweils um die im Vertrag angegebene Mindestvertragslaufzeit. Das Recht von PWD zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

2.8

Werden von Dritten gegenüber PWD Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 5.1 geltend gemacht, ist PWD berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen sowie die Präsenzen des Kunden zu sperren.

2.9

Unberührt bleibt das Recht beider Vertrags-Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt vor:
- bei Verträgen mit einem Zahlungsverzug von 30 Kalendertagen,
- wenn schuldhaft gegen die Bestimmungen dieser AGB verstoßen wurde.

3. Toplevel - Domains (TLD)

3.1

Bei der Beschaffung bzw. Pflege von Internet-Domains wird PWD lediglich als Vermittler zwischen Kunde und einer Organisation zur Domainvergabe tätig. PWD hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. PWD übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Toplevel-Domain beruhen, stellt der Kunde PWD hiermit frei.

3.2

Soweit Toplevel-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen und Richtlinien der zuständigen Domain-Registrare.

3.3

Falls einzelne Domains durch den Kunden gekündigt werden, besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kosten und Aufwendungen.

3.4

Alle Erklärungen Domains betreffend - insbesondere Domain-Kündigung, Providerwechsel, Inhaberwechsel, Domain-Löschung - bedürfen der Schriftform. Kann PWD dem Providerwechsel (KK-Antrag) des neuen Providers des Kunden nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist PWD ausdrücklich dazu berechtigt, die gekündigte Domain zum Kündigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen (CLOSE), bzw. bei .de Domains die betreffende Domain an die Denic e.G. zurückzugeben (TRANSIT).

3.5

Der Kunde stimmt zu, das PWD berechtigt ist eine Default E-Mail-Adresse in sein Handle einzutragen. Dieser Eintrag dient ausschließlich dazu Spammails zu blocken oder sofern sich Vorteile für den Domaininhaber ergeben einen Registrarwechsel transparent durchführen zu können. Dieser Eintrag beeinflusst nicht die Rechte des Domaininhabers. Der Kunde kann jederzeit schriftlich die Eintragung einer von Ihm bestimmten E-Mail-Adresse in sein Handle verlangen.

3.6

Für die Nutzung des PWD Domain-Robots ist eine Sondervereinbarung notwendig.